Unsere Stimme zur Wiederwahl des Oberbürgermeisters von Meißen am 18. September

Kandidat Olaf Raschke legte Rechenschaft - LINKE formulierten Ansprüche

von Andreas Graff

- Stadtrat -

So wie DIE LINKE unterstützen alle demokratischen Parteien und Bürgervertretungen, die im

Stadtrat vertreten sind, Herrn Raschke. Das heißt, mit eigenen Kandidaten tritt auch DIE LINKE nicht an. Eine kluge Entscheidung, die die Basis nach einer gründlichen Prüfung der bisherigen Arbeit, verbunden mit Ansprüchen für die zukünftige Arbeit, an Olaf Raschke übergab. Qualitätszuwachs ist in der rechtzeitigen inhaltsreichen Information der Meißner genauso gefordert, wie noch bessere demokratische Ausschöpfung der Geschäftsordnung des Stadtrates zu noch inhalts- und ergebnisreichen Debatten in den Ausschüssen und des Stadtrates.


Gäste, die an diesen Debatten teilnehmen, müssen sich möglichst in dem Reifeweg der Entscheidung wiederfinden. Gesetze, Satzungen und Vorschriften, die Grundlage für Entscheidungen, müssen dabei allgemein verständlich Eingang finden. Gewiss auch ein Anspruch an alle Räte und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Wird eine Wahl demokratischer, je mehr Kandidaten zur Wahl stehen?

Diese Frage trat bei mehreren Leserzuschriften in der SZ auf. Einige kritisierten jüngst, dass es undemokratisch sei, dass auch unsere Partei keinen eigenen Kandidaten stellt. Eine Wahl sei nur dann eine Wahl, wenn man zwischen mehreren Kandidaten frei wählen kann. Wie wahr und doch nicht die ganze Wahrheit. Denn nicht die Masse von Kandidaten ist entscheidend.




 Geht es um Schönheit? Schöne Reden? Oder hallo, wir sind auch mit einem Cleveren dabei, der zeigt, wo es langgeht. Nein, diese Show und Unkultur der Wahlen wollen die Wähler nicht. Und wir wollen auch nicht den Wählern etwas vorgaukeln und schmackhaft machen. Wir setzen auf die humanistischen Werte und Traditionen und auch auf die bitteren Erfahrungen aus den Wahlverfahren in der DDR. Für den mündigen Bürger sind doch das notwendige Wissen und Können für das soziale Engagement, Unsere Stimme zur Wiederwahl des Oberbürgermeisters von Meißen am 18. September der Daseinsvorsorge und der dazu auch erforderlichen breiten wirtschaftlichen Kraft für das hohe Amt eines Oberbürgermeisters entscheidend.


Diese Kriterien sind die Pfunde, die auf der Prüfungswaage für die direkte Wahl stehen. Kandidaten, die sich der Wahl stellen, müssen sich dieser Verantwortung natürlich auch selbst bewusst sein. Eine Überschätzung der eigenen Fähigkeiten kann nicht nur für den Kandidaten selbst zu bitteren Enttäuschungen führen.
Haben wir oder die anderen Parteien keinen fähigen Kandidaten?


Ja, und wo sind denn nun die Parteien und bekannte Stadträte? So fragt u.a. auch Herr Krockert in der SZ vom 17. August. Sind die sachkundigen Stadträte Herr Tücks, Herr Sauer, Herr Patt u.a. etwa nicht in der Lage zu kandidieren? Ja, aber natürlich sind sie das. Sie, wie viele andere ihrer Kolleginnen und Kollegen, sind gestandene Persönlichkeiten mit Wissen und Können im Beruf und in der Kommunalpolitik. Auch wenn der Eine oder der Andere heute Senior ist. Sie haben in ihren Parteien und Wählervereinigungen den jetzigen Oberbürgermeister Herrn Olaf Raschke in seiner bisherigen Arbeit kritisch hinterfragt und bewertet. Dass er dabei fast nur gute Noten erhielt, spricht für seine kommunale Qualität.

So unterschiedlich wie die demokratischen Fraktionen der CDU, der U.L.M. der LINKEN, der Freien Bürger/SPD und der FDP im Stadtrat auch sein mögen, sie stehen in Mehrheit ehrlich und offen für unseren OB der Stadt. Eine doch sehr demokratische Entscheidung. Herr Raschke hat den Stadtrat und die Verwaltung zu beachtlichen Leistungen durch sein gekonntes Management in der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung für das Gemeinwohl der Meißner geführt.


Sehr wichtig ist dabei zu wissen: Nicht der Oberbürgermeister beschließt Beschlüsse für die Stadtentwicklung, sondern die Mehrheit der Stadträte. Die Parteien, die sich für die Kandidatur von Herrn Raschke aussprechen, tun dies in der demokratischen Verantwortung und Reife, dass er für sie der Geeignetste ist. Ein gutes Omen für die Demokratie in unserer Stadt und unserem Freistaat. Es soll nicht nebenbei bemerkt sein. Als ein Einzelkämpfer tritt ein Mitglied der CDU an, der wie jeder Wahlberechtigte das Recht hat, für das hohe Amt zu kandidieren. Ihm zollen wir Respekt. Den Kandidaten der NPD und SVP (Sächsische Volkspartei) nicht. Für unsere gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit ist sehr bedeutsam, dass diese Zusammenhänge die mündigen Bürger für ihre freie Wahlentscheidung erfahren.