Mittwoch, 31. August 2011

Unsere Stimme zur Wiederwahl des Oberbürgermeisters von Meißen am 18. September


Kandidat Olaf Raschke legte Rechenschaft - LINKE formulierten Ansprüche


von Andreas Graff
- Stadtrat -

So wie DIE LINKE unterstützen alle demokratischen Parteien und Bürgervertretungen, die im
Stadtrat vertreten sind, Herrn Raschke. Das heißt, mit eigenen Kandidaten tritt auch DIE LINKE nicht an. Eine kluge Entscheidung, die die Basis nach einer gründlichen Prüfung der bisherigen Arbeit, verbunden mit Ansprüchen für die zukünftige Arbeit, an Olaf Raschke übergab. Qualitätszuwachs ist in der rechtzeitigen inhaltsreichen Information der Meißner genauso gefordert, wie noch bessere demokratische Ausschöpfung der Geschäftsordnung des Stadtrates zu noch inhalts- und ergebnisreichen Debatten in den Ausschüssen und des Stadtrates.


Gäste, die an diesen Debatten teilnehmen, müssen sich möglichst in dem Reifeweg der Entscheidung wiederfinden. Gesetze, Satzungen und Vorschriften, die Grundlage für Entscheidungen, müssen dabei allgemein verständlich Eingang finden. Gewiss auch ein Anspruch an alle Räte und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Wird eine Wahl demokratischer, je mehr Kandidaten zur Wahl stehen?

Diese Frage trat bei mehreren Leserzuschriften in der SZ auf. Einige kritisierten jüngst, dass es undemokratisch sei, dass auch unsere Partei keinen eigenen Kandidaten stellt. Eine Wahl sei nur dann eine Wahl, wenn man zwischen mehreren Kandidaten frei wählen kann. Wie wahr und doch nicht die ganze Wahrheit. Denn nicht die Masse von Kandidaten ist entscheidend.